• Der Auftraggeber beauftragt RUDOW-NET mit der Gestaltung und/oder Programmierung von Internet-Seiten gemäß der Leistungsbeschreibung im Auftragsformular. Hierzu stellt der Auftraggeber alle notwendigen Unterlagen, Vorlagen sowie Bild-, Text- und Tonmaterial zur Verfügung.

• Überlassenes Material wird dem Auftraggeber nach Fertigstellung des Auftrages zurückgesendet. Für Fehler aus telefonischer oder handschriftlicher Übermittlung von Vorlagen kann keine Haftung übernommen werden. Sollte ein Auftrag wegen fehlenden, unvollständigen oder nicht termingerecht zur Verfügung gestellten Vorlagen oder Manuskripten nicht oder nur teilweise bis zum vereinbarten Termin fertiggestellt werden können, so steht RUDOW-NET trotzdem zum vereinbarten Fertigstellungstermin der volle Auftragspreis zu. Storniert der Auftraggeber aus Gründen, die RUDOW-NET nicht zu vertreten hat, den Auftrag vorzeitig, so hat der Auftraggeber die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwendungen für den Auftrag, mindestens aber 20 % des Auftragswertes als Schadensersatz zu bezahlen.

• RUDOW-NET übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der Internet-Seiten und behält sich ausdrücklich vor, Aufträge für Seiten mit pornografischem, sittenwidrigem, links- oder rechtsradikalem oder in anderer Weise gegen deutsches, amerikanisches oder internationales Recht verstoßendem Inhalt abzulehnen.

• Bezüglich der Gestaltung von Internet-Seiten wird darauf hingewiesen, dass die Darstellung der Seiten von der verwendeten Software und der Bildschirmeinstellung des Betrachters abhängig ist; somit kann RUDOW-NET nicht für software- oder bildschirmtechnische Abweichungen der Darstellung verantwortlich gemacht werden.

• Zum vereinbarten Fertigstellungstermin erhält der Auftraggeber die Internet-Seiten auf Datenträger oder per e-Mail. Mit Erfüllung des Auftrages steht RUDOW-NET der Auftragspreis zu. Dieser ist sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Urheberrechte an geleisteter Layout- und Programmiertätigkeit bei RUDOW-NET.

• Mit Erteilung eines rechtsverbindlichen Auftrags durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch RUDOW-NET gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen.

• Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist für Vollkaufleute Berlin.

• Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

• Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Geltung der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung entspricht.

Im folgenden bezieht sich der Ausdruck Provider auf RUDOW-NET, vertreten durch Jürgen Rose, der Ausdruck Nutzer bezieht sich auf den bestellenden Vertragspartner.

Zustandekommen des Vertrages

• Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten des Providers kommt mit der Bestätigung der vom Nutzer bestellten Leistung durch den Provider zustande.

Leistungsumfang

• Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Auftragsformular beschriebenen Leistung. Der Provider behält sich eine Änderung seiner Preise vor, sofern dies durch veränderte Marktbedingungen erforderlich ist. Preisänderungen werden mit einer Vorlaufzeit von 6 Wochen angekündigt. Ist der Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden, steht ihm das Recht der Vertragskündigung mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu.

Kündigung des Vertrages

• Es gelten die für die jeweiligen Vertrag vereinbarten Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen. Bei einer Vertragskündigung hat der Provider das ausdrückliche Recht, alle vom Nutzer auf den Server des Providers übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.

Pflichten des Nutzers

• Der Nutzer ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote alleine verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Urheberschutzrechte noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte pornografischer, sittenwidriger, links- oder rechtsradikaler oder in sonstiger Weise gegen deutsches, amerikanisches oder internationales Recht verstoßender Art auf dem Server bereitzustellen oder Verweise auf Angebote solchen Inhalts anzubieten. Sollten dem Provider Verstöße hiergegen bekannt werden, behält sich der Provider das Recht vor, das betreffende Angebot umgehend zu sperren.

• Bei der Wahl des Domainnamens hat sich der Nutzer nach den geltenden Vergabebestimmungen der jeweiligen Registrierungsstelle zu richten und dafür Sorge zu tragen, dass durch die Domainregistrierung keine Namens- oder Urheberschutzrechte verletzt werden. Sollte ein beantragter Domainname aus diesen Gründen nicht registriert werden können oder nachträglich wieder aberkannt werden, steht RUDOW-NET die Erstattung der entstandenen Registrierungskosten durch den Nutzer zu.

• Der Nutzer hat bei geschäftsmäßigen Angeboten seine Firmenanschrift sowie weitere nach den gesetzlichen Bestimmungen notwendige Angaben in seinem Internet-Angebot zu veröffentlichen. Ferner hat der Nutzer dem Provider Änderungen vertragsrelevanter Angaben unverzüglich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Daten.

• Der Nutzer hat die ihm übermittelten Passwörter geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.

Haftungsbeschränkung

• Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Provider wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Alle Ansprüche des Nutzers sind auf den Auftragswert beschränkt.

• Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können nicht geltend gemacht werden. Aufgrund verschiedener Faktoren, die sich der Einflussnahme durch den Provider entziehen, kann keine Garantie für eine hundertprozentige Erreichbarkeit des Servers gegeben werden. Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit von 95% im Jahresdurchschnitt.

• Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backups) der Nutzerdaten auf dem Server des Providers ist der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten übernimmt der Provider keine Haftung.

Zahlungsbedingungen

• Ausgestellte Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Lastschriften sowie für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Nutzer. Der Provider ist berechtigt, bei einem Zahlungsrückstand das Angebot des Nutzers bis zur vollständigen Zahlung des geforderten Betrages zu sperren sowie eine eventuell beantragte Umkonnektierung einer Domain abzulehnen.

Kündigung, Vertragsdauer

• Zustanden gekommene Verträge können von jedem Vertragsteil mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden, wenn nicht eine feste Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Ist eine feste Vertragslaufzeit vereinbart, beträgt die Kündigungsfrist 4 Wochen zum Vertragsablauf. Wird keine rechtzeitige Kündigung ausgesprochen, verlängert sich die Vertragslaufzeit um die gleiche Länge.

Schlussbestimmungen

• Mit Erteilung eines rechtsverbindlichen Auftrags durch den Nutzer und dessen Annahme durch den Provider gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen.

• Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist für Vollkaufleute Berlin.

• Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

• Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Geltung der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung entspricht.